Allgemeine Nutzungsbedingungen der Website www.roberthalf.de (Nutzungsbedingungen)

Datum der letzten Aktualisierung: 29.09.2017

1. Anwendungsbereich; Annahme und Änderung der Nutzungsbedingungen; Dauer

Willkommen auf www.roberthalf.de (der 'Website'). Betreiber dieser Website ist die Robert Half Deutschland GmbH & Co. KG, Mainzer Landstraße 50, 60325 Frankfurt am Main („RH“). Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Website und der auf dieser Website angebotenen Leistungen. Für den Ser-vice Online-Bewerbung von Robert Half gelten ergänzend hierzu zusätzliche Bedingungen.

Durch Registrierung auf unserer Website oder durch anderweitige Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen kommt ein entsprechendes Nutzungsverhältnis über die auf der Website angebotenen Dienste zustande. Dieses Nutzungsverhältnis unterliegt den vorlie-genden Nutzungsbedingungen.

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Dauer des Nutzungsverhältnisses. RH behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit nach eigenem Ermessen zu ändern. Bei Änderungen während der Dauer des Nutzungsverhältnisses werden wir Sie auf der Website auf die betreffende Änderung hinweisen. Durch Ihre Weiternutzung der Website nach unserem Hinweis über die Änderung der Nutzungsbedingungen erklären Sie Ihre Zustimmung zu der betreffenden Änderung. Unbeschadet des Vorstehenden gilt Ihre Zustimmung zu der betreffenden Änderung als erteilt, wenn Sie der Änderung nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach unserem Hinweis widersprechen. Wenn Sie der Änderung innerhalb der vorgenannten Widerspruchsfrist widersprechen, wird die Änderung nicht wirksam und das Nutzungsverhältnis wird zu den bisherigen Nutzungsbedingungen fortgesetzt. Wir können in einem solchen Fall das Nutzungsverhältnis kündigen. In unserem Hinweis werden wir Sie auf ihr Widerspruchsrecht sowie auf die Konsequenzen eines Widerspruchs bzw. dessen Unterbleiben hinweisen.

Das Nutzungsverhältnis kann jederzeit von jeder Partei ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.

2. Geschäftsfähigkeit

Die Website und alle damit in Zusammenhang stehenden Leistungen werden Ihnen unter der Bedingung zur Verfügung gestellt, dass Sie voll geschäftsfähig (insbesondere volljäh-rig) sind und rechtlich bindende Vereinbarungen nach deutschem Recht schließen kön-nen. Die Website wird Minderjährigen nicht zur Verfügung gestellt. Wenn Sie minderjäh-rig sind, benutzen Sie diese Website nicht.

3. Leistungen von RH

Mit der Website wird Ihnen ein Forum zur Verfügung gestellt, in dem Sie Arbeits- und Karriereinformationen erhalten können. Darüber hinaus können auf der Website auch weitere Features enthalten sein, wie z.B. Blogs, Formulare, Gehaltsübersichten, Gehalts-rechner oder Newsletter.

RH zeigt auf seiner Website insbesondere auch Stellenanzeigen für Tätigkeiten bei Dritten an, die Sie kostenlos einsehen und auf die Sie sich bewerben können. Durch Ihre Benutzung der Website kommt zwischen Ihnen und RH kein Arbeitsverhältnis, Arbeitsvermittlungsverhältnis, Maklerverhältnis oder Handelsvertreterverhältnis, keine Partnerschaft oder Gesellschaft bürgerlichen Rechts oder ein ähnliches Verhältnis zustande.

Sie sind sich bewusst und akzeptieren, dass RH

(a) nicht garantiert oder verspricht, dass Sie eine über die Website angebotene Stelle bekommen werden;
(b) für eventuelle Stellenangebote, Beschäftigungskontrollen, Einstellungsentscheidungen und für die tatsächliche Einstellung von/durch Drittparteien in keiner Weise verantwortlich ist; und
(c) nicht Ihr Arbeitgeber oder Arbeitsvermittler ist.

In keinem Fall sind die Stellenanzeigen auf der Website als ein konkretes Angebot für ei-nen Arbeitsvertrag oder eine Empfehlung für eine bestimmte Arbeitsstelle oder zur Ein-stellung eines bestimmten Stellensuchenden zu verstehen.

4. Zugangsdaten

Sofern Sie für bestimmte Leistungen auf der Website von uns Zugangsdaten (z.B. Passwort, Benutzerkennung) erhalten oder die Bestimmung solcher Zugangsdaten durch Sie erforderlich ist, gilt folgendes:

Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten unbefugten Dritten nicht zugänglich werden. Sollten Sie Kenntnis davon erlangen, dass die Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt geworden sind und/oder dass unbefugte Dritte Ihre Zugangsdaten benutzt haben, sind Sie verpflichtet, uns unverzüglich hiervon zu unterrichten. Sie haften für alle unter den Zugangsdaten vorgenommenen Aktivitäten, sofern Sie nicht nachweisen können, dass die betreffenden Aktivitäten nicht von Ihnen autorisiert wurden und Sie die unautorisierte Nutzung auch nicht zu vertreten haben.

5. Geistiges Eigentum, Berechtigung zur Nutzung der Website

Das gesamte auf der Website enthaltene und/oder angebotene Material, einschließlich unter anderem des grafischen Materials und der Gestaltung, der Unterlagen, der Texte, der Bilder, des Ton-, Video- und Audiomaterials, der künstlerischen Darstellung, der Software und des HTML-Codes (insgesamt „Material“ genannt) ist das exklusive Eigentum von RH oder der betreffenden Rechteinhaber. Alle Urheber-, Datenbank-, Marken-, Geschmacksmuster- und andere Rechte zum Schutze geistigen Eigentums an dem Material liegen bei RH oder den betreffenden Rechteinhabern. RH gewährt Ihnen unter diesen Nutzungsbedingungen für die Dauer des Nutzungsverhältnisses ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht sublizenzierbares, Recht, sich - ausschließlich zu persönlichen, nicht kommerziellen Zwecken für Sie oder Ihre Organisation - eine Kopie des auf dieser Website angebotenen Materials anzusehen, vorläufig herunterzuladen oder für den eigenen privaten Gebrauch dauerhaft zu vervielfältigen. Außer den hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechten werden Ihnen an dem Material keine weiteren Rechte gleich welcher Art eingeräumt. Insbesondere dürfen Sie, soweit in diesen Nutzungsbedingungen nichts Gegenteiliges bestimmt ist, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von RH

(a) das Material nicht benutzen, kopieren, ändern, öffentlich widergeben (insb. öffentlich zugänglich machen), löschen, verteilen, herunterladen, speichern, reproduzie-ren, übertragen, veröffentlichen, verkaufen, weiterverkaufen, vermieten, oder Bearbeitungen des Materials erstellen, oder
(b) das Material nicht ohne vorherige schriftliche Einwilligung von RH auf anderen Websites oder anderen Medien, z.B. Netzwerkumgebungen, benutzen, oder
(c) in dem Material enthaltene Urheberrechts- oder andere Schutzrechtsvermerke nicht entfernen oder verändern.

Alle auf dieser Website wiedergegebenen Handelsnamen, Marken und Logos (die „Mar-ken“) sind das ausschließliche Eigentum von RH und der betreffenden Rechteinhaber. Sie dürfen die Marken in keiner Weise benutzen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von RH und/oder der entsprechenden Rechteinhaber.

Sie räumen uns hiermit ein nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes, übertragba-res und sublizenzierbares Recht ein, die von Ihnen oder in Ihrem Auftrag eingestellten In-halte zu nutzen, soweit dies für den ordnungsgemäßen Betrieb der Website und/oder zur Erbringung der darin angebotenen Leistungen erforderlich ist. Sie sind dafür verantwort-lich, dass Sie über sämtliche Rechte verfügen, die für eine Einstellung, Speicherung und/oder Übermittlung der betreffenden Inhalte auf oder über die Website sowie für die vorstehende Rechteeinräumung erforderlich sind.

6. Allgemeine Verbote

Im Rahmen Ihrer Benutzung der Website und soweit in diesen Nutzungsbedingungen nichts Gegenteiliges bestimmt ist, ist es Ihnen untersagt:
(a) gegen anwendbare Gesetze, behördliche Anordnungen oder gegen sonstige an-wendbare Vorschriften zu verstoßen;
(b) Rechte Dritter, insbesondere Rechte geistigen Eigentums, insbesondere Patente, Urheberrechte, oder Marken, Rechte an Geschäftsgeheimnissen und/oder Persön-lichkeitsrechte zu verletzen;
(c) Inhalte einzustellen, zu speichern und/oder zu übermitteln, die gegen lit. (a) und/oder (b) verstoßen und/oder pornographischer, jugendgefährdender, rassisti-scher und/oder diskriminierender Natur sind;
(d) Sicherheitsmaßnahmen der Website zu umgehen oder versuchen zu umgehen;
(e) Geräte, Verfahren oder Mechanismen zu verwenden, um die Website oder Material der Website zu überwachen, herunterzuladen, zu durchsuchen, oder sich unbefugt Zugang zu ihr zu verschaffen, z.B. durch Suchautomaten wie Spiders oder Robots, außer im Fall einer vorherigen schriftlichen Einwilligung von RH;
(f) sich Zugang zu Accounts oder Logins eines Dritten zu verschaffen oder dies zu versuchen.

7.Umfang der Nutzung und Eigenverantwortlichkeit

Sie erklären sich zudem damit einverstanden, dass Sie die Website ausschließlich dafür benutzen, um Arbeitsmarktchancen zu ermitteln, Karriereinformationen zu finden oder die sonstigen Leistungen der Website im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen in Anspruch zu nehmen.

Ihnen ist bewusst, dass Sie die Jobchancen, das Material und sonstige Informationen die-ser Website eigenverantwortlich nutzen müssen, insbesondere die Stellenanzeigen selbstständig auf ihren Nutzen für Sie prüfen.

8. Links zu Drittinhalten

Auf der Website können sich Verknüpfungen, wie z.B. so genannte Hyperlinks oder auch Buttons, zu Websites Dritter („Verlinkte Websites“) befinden. RHI übernimmt für die In-halte der Verlinkten Websites keine Verantwortung und macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu eigen. Das Vorhandensein einer Verknüpfung zu Verlinkten Websites auf der Website bedeutet nicht, dass es zwischen RHI und dem Betreiber der Verlinkten Websi-tes eine Beziehung gibt oder dass RHI den Inhalt der Verlinkten Websites in irgendeiner Weise befürwortet. RHI stellt die Verbindung zu Verlinkten Websites ausschließlich zu Ih-rer Nutzung zur Verfügung. Die Nutzung erfolgt auf Ihre eigene Verantwortung.

9. Verfügbarkeit und Mängel der Leistung

Diese Website und ihre Inhalte werden jeweils in der bei ihrer Verwendung aktuellen Be-schaffenheit zur Verfügung gestellt. Eine bestimmte Verfügbarkeit der Website oder ihre Fehlerfreiheit wird nicht zugesichert. Bei Mängeln haben Sie nach den gesetzlichen Vor-schriften nur Rechte, soweit RHI den jeweiligen Mangel arglistig verschwiegen hat.

10. Haftung

Die vertragliche und gesetzliche Haftung von RHI ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine gegebenenfalls bestehende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Ge-sundheit oder wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels bleibt hiervon unberührt. Eine verschuldensunabhängige Haftung sowie die Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nicht.

11. Änderungen und Einstellen der Leistungen

RH hat das Recht, nach eigenem Ermessen, die Website sowie jegliche auf der Website angebotene Leistung zu ändern, weiterzuentwickeln und/oder einzustellen und jegliches Material von der Website zu entfernen oder den Betrieb der Website insgesamt einzustellen.

12. Allgemeines

Die Nutzungsbedingungen bilden den gesamten Vertrag zwischen Ihnen und RH bezüglich Ihrer Benutzung der Website. Bei entsprechender Vereinbarung gelten bestimmte zusätzliche Bedingungen und Verträge, wie beispielsweise die Bedingungen Online-Bewerbung.

Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen bestehen nicht.

Wenn Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches sind, ist Frankfurt am Main der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis.

Das Nutzungsverhältnis und diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbeson-dere des UN-Kaufrechts.

Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der Nutzungsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

13. Gesetzlicher Hinweis zur Verbraucherstreitbeilegung:

Online-Streitbeilegungsplattform gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und Verbraucherstreitbeilegung:

RH nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.